URHEBERRECHTS- UND MARKENRICHTLINIE

Letzte Aktualisierung: 15. Februar 2019

Diese Urheberrechts- und Markenrichtlinie ist Bestandteil der Dienstleistungsbedingungen (die »Dienstleistungsbedingungen«). Die Begriffe, die in diesem Dokument nicht abweichend definiert werden, haben die Bedeutung, die ihnen in den Dienstleistungsbedingungen zugeschrieben werden. Bei einem Widerspruch zwischen dieser Urheberrechts- und Markenrichtlinie und den Dienstleistungsbedingungen ist diese Urheberrechts- und Markenrichtlinie maßgebend.

SIE SIND DAFÜR VERANTWORTLICH, SICHERZUSTELLEN, DASS SIE IHREN GESETZLICHEN VERPFLICHTUNGEN NACHKOMMEN UND DIE RECHTE KEINER PERSON VERLETZEN UND NICHT GEGEN GESETZE VERSTOSSEN, INDEM SIE KUNSTWERKE ÜBER DIE SOCIETY6-DIENSTE VERÖFFENTLICHEN ODER UNS ZUM VERKAUF ANBIETEN.

Ihre Inhalte

Im Verhältnis zwischen Ihnen und uns besitzen und behalten Sie alle Rechte an allen Kunstwerken und Inhalten, die Sie über die Society6-Dienste eingereicht, gepostet, veröffentlicht, dargestellt oder zum Verkauf angeboten haben. Sie erteilen hiermit Society6 und ihren verbundenen Unternehmen eine weltweite, unentgeltliche, nicht-ausschließliche, übertragbare Lizenz mit dem Recht zur Unterlizenzierung, zur Verwendung, öffentlichen Darstellung und öffentlichen Aufführung, Veröffentlichung, Vervielfältigung, Änderung und Verbreitung Ihrer Kunstwerke und Inhalte in beliebigem Format oder jedem Medium, das gegenwärtig bekannt ist oder später entwickelt wird, zum Zwecke der Bewerbung Ihrer Kunstwerke und Inhalte, zur Herstellung und Absatzförderung Ihrer Produkte und zur Bereitstellung der sonstigen Society-Dienste an Sie.

SIE SELBST, UND NICHT WIR, SIND UMFASSEND VERANTWORTLICH FÜR ALLE IHRE KUNSTWERKE UND INHALTE, DIE SIE ÜBER DIE DIENSTE ZUGÄNGLICH MACHEN, DARUNTER UNTER ANDEREM DAFÜR, DASS SIE ALLE SCHUTZRECHTE UND SONSTIGEN RECHTE AN IHREN KUNSTWERKEN UND INHALTEN BESITZEN ODER BESCHAFFT HABEN, INSBESONDERE DAS RECHT ZUM VERTRIEB UND VERKAUF VON PRODUKTEN, IN DENEN IHRE KUNSTWERKE UND INHALTE ENTHALTEN SIND.

Sie erklären und garantieren Folgendes:

  1. Sie sind Inhaber aller Schutzrechte an Ihren Kunstwerken und Inhalten oder Sie haben alle Urheberrechte, Markenrechte, Rechte auf Veröffentlichung und andere Rechte beschafft, die Sie benötigen, um Ihre Kunstwerke und Inhalte über die Society6-Dienste zugänglich zu machen, Produkte zu vertreiben und zu verkaufen, in denen Ihre Kunstwerke und Inhalte enthalten sind, und uns die in den Dienstleistungsbedingungen erteilten Rechte zu gewähren;
  2. Ihre Kunstwerke und Inhalte und der Vertrieb und Verkauf von Produkten, in denen Ihre Kunstwerke und Inhalte enthalten sind, verletzen weder gegenwärtig noch zukünftig die Schutzrechte oder sonstigen Rechte einer natürlichen oder juristischen Person, darunter unter anderem Urheberrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Marken- und Patentrechte, das Recht auf Veröffentlichung oder das Recht auf Privatsphäre;
  3. Sie werden die Dienste und alle sonstigen Regeln, Grundsätze und Verfahren, die wir von Zeit zu Zeit veröffentlichen können, sowie alle anwendbaren Gesetze, Vorschriften und Verordnungen prüfen und einhalten;
  4. Ihre Kunstwerke und Inhalte enthalten kein Material, das falsch, unrichtig, irreführend, unvollständig, diffamierend oder beleidigend, obszön, pornografisch, anstößig, belästigend, drohend oder schädigend ist, die Privatsphäre verletzt, die Rechte einer beliebigen Person einschließlich ihres Rechts auf Privatsphäre oder ihre Öffentlichkeitsrechte verletzt oder missbräuchlich, hetzerisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist;
  5. Ihre Kunstwerke und Inhalte sind korrekt und nicht irreführend und stellen keine Täuschung dar und führen nicht dazu, dass betrügerische oder gefälschte Produkte angeboten oder verbreitet werden.

Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Kunstwerke und Inhalte vorab zu prüfen (ohne jedoch dazu vertraglich verpflichtet zu sein), Ihre Kunstwerke und Inhalte aus den Society6-Diensten zu entfernen und die Society6-Dienste, die wir für Sie erbringen, jederzeit nach unserem alleinigen Ermessen zu stornieren. Reichen Sie Kunstwerke und Inhalte ein, von denen wir nach unserem alleinigen Ermessen annehmen, dass sie Schutzrechte einer anderen Partei verletzen können, werden wir, neben weiteren uns zustehenden Rechtsmitteln, möglicherweise unverzüglich Ihren Account kündigen.

Verfahren zur Meldung von Rechtsverletzungen

Wir respektieren die Schutzrechte anderer und erwarten dasselbe von Ihnen. Wir verfolgen den Grundsatz, unter entsprechenden Umständen und nach unserem Ermessen die Accounts von Nutzern, die wiederholt Urheberrechte, Marken oder sonstige Schutzrechte anderer verletzen oder denen dies wiederholt vorgeworfen wird, zu deaktivieren und/oder zu kündigen.

Wenn Sie in gutem Glauben annehmen, dass über die Society6-Dienste zugänglich gemachte Kunstwerke oder Inhalte Ihre Schutzrechte verletzen, können Sie eine Anzeige wegen behaupteter Rechtsverletzung bei uns einreichen, indem Sie unserem (nachstehend angegebenen) benannten Bevollmächtigen (»benannter Bevollmächtigter«) schriftlich folgende Informationen zukommen lassen:

  1. Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die bevollmächtigt ist, im Auftrag des Inhabers des Urheberrechts oder sonstigen Schutzrechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln;
  2. Eine Angabe der Werke, deren Verletzung beansprucht wird, oder - falls es sich um eine einzelne Meldung eines Urheberrechtsverletzungsanspruchs handelt, der mehrere urheberrechtlich geschützte Werke in den Society6-Dienste umfasst - eine repräsentative Liste dieser Werke in den Society6-Dienste;
  3. Die Angabe der Kunstwerke oder Inhalte, von denen behauptet wird, dass sie rechtsverletzend sind oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Aktivität sind und die entfernt werden oder zu denen der Zugang deaktiviert werden soll, einschließlich Informationen, die nach vernünftigem Ermessen ausreichen, um uns das Auffinden des Materials zu gestatten;
  4. Informationen, die nach vernünftigem Ermessen ausreichen, damit wir uns mit der beschwerdeführenden Partei in Verbindung setzen können, darunter Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
  5. Eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei in gutem Glauben annimmt, dass die Verwendung der Kunstwerke oder Inhalte nicht vom Urheberrechtsinhaber oder Inhaber sonstiger Schutzrechte, dessen Beauftragten oder durch das Gesetz bevollmächtigt ist; und
  6. Eine eidesstattliche Erklärung (mit der ausdrücklichen Angabe, dass sie zum Zwecke der Vorlage bei einer Institution oder einem Gericht abgegeben wird), dass die Informationen in Ihrer Willensbekundung richtig sind und dass die beschwerdeführende Partei bevollmächtigt ist, im Auftrag des Inhabers des angeblich verletzten ausschließlichen Rechts zu handeln.

Der benannte Bevollmächtigte von Society6 ist hier oder unter der nachstehenden Anschrift zu erreichen:

     Society6
     z.H.: Legal Department
     1655 26th Street
     Santa Monica, CA 90404, U.S.A.
     ++1 (310) 917-6400
     E-Mail: legal@leafgroup.com

Sie erkennen an, dass wenn Sie nicht alle vorgenannten Anforderungen dieser Urheberrechts- und Markenrichtlinie an eine Meldung erfüllen, Ihre Anzeige möglicherweise nicht gültig ist.

Geht bei dem benannten Bevollmächtigten eine vollständige und ordnungsgemäße Anzeige ein, verfolgen wir den Grundsatz, den Anspruch zügig zu prüfen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die wir nach unserem alleinigen Ermessen bestimmen. Zu diesen Maßnahmen kann unter anderem Folgendes gehören: (a) die Aufhebung oder Deaktivierung des Zugangs zu den in der Anzeige angegebenen Kunstwerken oder Inhalten, (b) die Benachrichtigung des betreffenden Künstlers, dass wir den Zugang zu diesen Kunstwerken oder Inhalten aufgehoben oder deaktiviert haben, (c) die Stornierung von Bestellungen für Produkte, in denen die in der Anzeige angegebenen Kunstwerke oder Inhalte enthalten sind, (d) die Kündigung des Accounts dieses Künstlers und die (e) Beendigung und/oder Rückholung von Zahlungen einer Künstler-Umsatzbeteiligung an diesen Künstler.

Dem benannten Bevollmächtigten sind nur Anzeigen einer vermuteten Verletzung Schutzrechte zuzustellen. Für alle anderen Anfragen zu technischem Support, Feedback, Kommentaren und sonstiger Kommunikation wenden Sie sich bitte an den Kunden-Support.

Verfahren zur Vorlage einer Gegendarstellung

Wenn Sie als Künstler annehmen, dass die Kunstwerke oder Inhalte, die entfernt wurden oder zu denen der Zugang deaktiviert wurde oder für die Bestellungen storniert wurden, keine Rechte verletzen, oder wenn Sie der Meinung sind, dass Sie alle erforderlichen Rechte von deren Inhabern, dem Bevollmächtigten der Inhaber oder gemäß dem Gesetz beschafft haben, können Sie dem benannten Bevollmächtigten eine Gegendarstellung mit den nachstehenden Informationen zustellen:

  1. Ihre physische oder elektronische Unterschrift;
  2. Die Angabe des Kunstwerks oder Inhalts, das/der entfernt wurde oder zu dem der Zugang deaktiviert wurde, sowie des Ortes, an dem das Kunstwerk oder der Inhalt erschien, bevor er/es entfernt wurde oder der Zugang zu ihm deaktiviert wurde;
  3. Eine eidesstattliche Erklärung (mit der ausdrücklichen Angabe, dass sie zum Zwecke der Vorlage bei einer Institution oder einem Gericht abgegeben wird), dass Sie in gutem Glauben annehmen, dass das Kunstwerk oder der Inhalt, der/das entfernt oder zu dem der Zugang deaktiviert wurde, aufgrund eines Versehens oder einer falschen Identifizierung des Kunstwerks oder Inhalts entfernt wurde oder der Zugang zu ihm deaktiviert wurde; und
  4. Ihren Namen, Ihre Anschrift, Telefonnummer. E-Mail-Adresse und eine Erklärung, dass Sie in die in den Dienstleistungsbedingungen vorgesehene Schiedsgerichtsvereinbarung einwilligen.

Geht eine Gegendarstellung bei dem benannten Bevollmächtigten ein, können wir eine Kopie der Gegendarstellung an die ursprüngliche beschwerdeführende Partei senden und die beschwerdeführende Partei informieren, dass wir das entfernte Kunstwerk oder den entfernten Inhalt innerhalb von zehn (10) Geschäftstagen nach Eingang der Gegendarstellung ersetzen, seine Deaktivierung aufheben und/oder stornierte Bestellungen wiederherstellen können, es sei denn, die beschwerdeführende Partei teilt dem benannten Bevollmächtigten mit, dass sie Klage erhoben und einen Gerichtsbeschluss beantragt hat, um den Künstler an einer rechtsverletzenden Aktivität im Zusammenhang mit dem Kunstwerk oder Inhalt, das/der Gegenstand der Darstellung war, zu hindern.